Pkw-EnVKV gilt auch in Online-Börsen

Wer in Online-Börsen ein Neufahrzeug bewirbt, muss die CO2- Effizienzklasse einschließlich ihrer grafischen Darstellung im Sinne der Pkw-EnVKV angeben. Diese Auffassung vertritt das OLG Koblenz in seinem jetzt veröffentlichten Beschluss.  weiter

Pkw-EnVKV: Online immer mit CO2-Klasse plus Grafik

Drei Landgerichte, zwei Meinungen: Muss bei Werbung in einer Internetbörse die CO2-Klasse eingetragen und als Grafik dargestellt werden? Während die Landgerichte Ulm und Berlin die Ansicht vertreten, dass bei „virtuellen Verkaufsräumen“ die Angabe einzubinden ist, entschied das Landgericht Köln entgegengesetzt. Demnächst soll dazu ein Urteil vom Oberlandesgericht Köln vorliegen.  weiter

Neues Pkw-Label: Informationen für Händler

Mit einem CO2-Effizienzlabel sind ab 1. Dezember 2011 neue Pkw beim Verkauf oder Leasing zu kennzeichnen. Zentrales Element ist eine farbige CO2-Effizienzskala. Die Deutsche Energie-Agentur hat einen Flyer mit Informationen für Händler veröffentlicht. Er kann hier heruntergeladen werden.  weiter

Pkw-Label: Erste Preisliste für Kraftstoffkosten veröffentlicht

Die neue Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PkwEnKV) tritt am 1. Dezember 2011 in Kraft. Kernelement der Verordnung ist die Einführung der CO2-Effizienzklassen. Damit ändert sich das Label grundlegend, das am Fahrzeug anzubringen ist.  weiter

Bundesrat stimmt Entwurf zur Pkw-EnVKV mit kleinen Änderungen zu

Der Bundesrat hat jetzt dem Verordnungsentwurf zur Pkw-Energieverbrauchs-kennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) zugestimmt, aber noch einige kleine Änderungen aufgenommen. Nach aktuellen Erkenntnissen ist davon auszugehen, dass die Verordnung wohl zum 1. November 2011 in Kraft treten kann.  weiter

Werbung mit Testergebnis: Fundstelle muss lesbar sein

Bei Werbung mit Testergebnissen muss die Fundstelle klar erkennbar sein. Im vom Kammergericht Berlin entschiedenen Fall war zwar die Angabe vorhanden, allerdings relativ undeutlich und in einer Drei-Punkt-Schriftgröße. Dies hielt das Gericht für unlauter und damit für wettbewerbswidrig.  weiter

Nur die richtige Schriftgröße für Pflichtangaben

Die Pflichtangaben der Pkw-EnVKV „Verbrauch“ und „Emission“ müssen nicht nur angeführt werden, entscheidend ist auch die richtige Schriftgröße. Deshalb rät die Zentralvereinigung des Kfz-Gewerbes zur Aufrechterhaltung lauteren Wettbewerbs (ZLW): Betriebe, die bereits Unterlassungserklärungen abgegeben haben, sollten ihre zukünftige Werbung vor allem in punkto Schriftgröße und Platzierung überprüfen.  weiter

BGH: Alle neuen Pkw brauchen Kennzeichnung des Energieverbrauchs

Ob Kleinwagen oder Luxussportwagen - die Pkw-Energieverbrauchskenn-zeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) gilt für alle neuen Pkw. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner aktuellen Stellungnahme zur Pkw-EnVKV.  weiter

Schriftgröße in der Werbung

Für die Pflichtangaben „Verbrauch“ und „Emission“ gilt, dass sie „auch bei flüchtigem Lesen, leicht verständlich, gut lesbar und nicht weniger hervorgehoben sein dürfen als der Hauptteil der Werbebotschaft“. Das schreibt die Verordnung zur Kennzeichnung des Pkw-Energieverbrauchs (PkwEnVKV) vor.  weiter

Vorführwagen sind „neue Pkw“ – also den Verbrauch angeben!

Vorführwagen sind bezüglich der Kennzeichnung des Energieverbrauchs wie Neuwagen zu behandeln. So jedenfalls sieht es das Kammergericht Berlin (Az. 5 U 116/08) und beruft sich auf die Verordnung zur Kennzeichnung des Pkw-Energieverbrauchs (PkwEnVKV).  weiter

Die PKW-Energieverbrauchs-Kennzeichnungs-Verordnung

Am 1. November 2004 ist die so genannte Energie-Verbrauchs-Kennzeichnungsverordnung, kurz CO2-Labeling genannt, in Kraft getreten. Am Fahrzeug, in Werbeinseraten, im Internet, auf Handzetteln und vielem mehr müssen jetzt die Verbrauchswerte und CO2-Emissionen angegeben werden. Die Vorschriften im Detail und Wortlaut:  weiter

Schriftgröße der Angaben für Verbrauch und Emission

Die Angaben für Verbrauch und Emission müssen auch bei flüchtigem Lesen leicht verständlich, gut lesbar und zumindest genauso hervorgehoben sein wie der Hauptteil der Werbebotschaft. Darauf weist das Deutsche Kraftfahrzeuggewerbe hin, weil eine namhafte Umweltorganisation wiederholt solche Verstöße gegen die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) abgemahnt hat.  weiter

Werbung für Tageszulassung auch mit Emissionswerten

Auch bei der Bewerbung von Tageszulassungen sind Verbrauchs- und Emissionsangaben erforderlich, wenn auf die Motorisierung hingewiesen wird. Wer eine Abmahnung vermeiden will, sollte dies unbedingt beachten. Die entsprechenden Vorschriften der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) werden zunehmend Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.  weiter